EU-Wahl 2024 in Österreich: Medienberichte , Umfragen , Nichtwähler


EU-Wahl 2024 / www.euw24.at:

Wahltag in Österreich: 9. Juni 2024

Wahlberechtigte in Österreich: ca. 6,4 Millionen  (in der EU: ca 350 Millionen.)

Wer wird gewählt? Es werden 21 Abgeordnete aus Österreich für das EU-Pseudo-Parlament mit 720 Abgeordneten gewählt (= 2,4% Stimmgewicht Österreichs in der EU).

Wahlwerbende Parteien in Österreich für das EU-Parlament (#euw24.at):

•  Liste "ÖXIT-Volksabstimmung": Wir wollen eine Volksabstimmung über der ÖXIT / EU-Austritt

•  VOLT: ist eine Stimme für alle Europäer*innen.

•  KPÖ: sind PRO-EU, wollen aber eine andere EU.

•  Dr. Maria Hubmer-Mogg will den WHO-Pandemievertrag im EU-Parlament ablehnen.

•  NEOS: Die NEOS träumen von den "Vereinigten Staaten von Europa" und einem NATO-Beitritt. Ein Teil der NEOS-Nationalräte und Klubchefin Beate Meinl-Reisinger haben für das Impfpflichtgesetz gestimmt !!!
•  GRÜNE: derzeit gibt es bei den Grünen nur Absagen.
Die Grünen stellten in der Corona-Zeit 3 Gesundheitsminister:
1) Rudolf Anschober, 2) Wolfgang Mückstein, 3) Johannes Rauch.
Die GRÜNEN haben das Impfpflichtgesetz vorgeschlagen, beschlossen und umgesetzt. (Dabei waren die GRÜNEN doch einmal für Menschenrechte...)
   Die GRÜNE Umweltministerin Leonore Gewessler will auch nicht bei der EU-Wahl 2024 kandidieren.
   Die GRÜNE Justizministerin Alma Zadic wurde gerade bei der WKSTA angezeigt, weil sie die Untersuchungshaft für einen Klimakleberin aufheben hat lassen. Es bestehe der Verdacht auf Amtsmißbrauch, so der Anzeiger.
•  FPÖ: Die FPÖ will "mehr Österreich und weniger EU".
   Die FPÖ-Vizekanzler Susanne Riss-Hahn (vormals Riss-Passer) ist bzw. war als SIGNA-Beirätin von Rene Benko tätig.
•  SPÖ: beschäftigt sich mit ihren eigenen Korruptionsskandalen und Affären von Wien-Donaustadt (Schrebergarten-Affäre) bis ins EU-Parlament (Festnahme von Eva Kaili, sowie die Beschlagnahmung von 1,5 Millionen € Bargeld + Festnahme ihres Mitarbeiters Francesco Giorgi und eines Gewerkschafters im Dez. 2022).
   SPÖ-Bürgermeister Genosse Andreas Kollross sorgte zu Weihnachten für einen Sexismus-Skandal in der SPÖ. Wer witzelte darüber, dass er für Bürgermeister eine "Ius primae noctis" (Das Rechte eines Bürgermeisters auf die erste Nacht mit einer Braut seines Herrschaftsgebietes.) einführen wolle. Die SPÖ-Frauen gaben sich scheinempört, kein Ausschluß von Andreas Kollross aus der SPÖ.
•  ÖVP: Die ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer hatte das Impfpflichtgesetz befürwortet und von der ÖVP im Kartell mit den GRÜNEN  beschließen lassen.
   Außenminister Mag. Alexander Schallenberg - der im Jän 2021 einen Atombombenabwurf über Wien simulieren ließ - will nicht so recht kandidieren.

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(Hinweis: Nicht in der EU sind die europäischen Länder: Albanien, Bosnien, Großbritannien, Island, Norwegen, Russland, Schweiz, Ukraine, Weißrussland usw.)
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